Botschaft zur Wohninitiative Frauenfeld

Städtische Räume gewinnen an Attraktivität und werden als Wohnstandorte immer gesuchter. Damit steigen auch die Wohnungspreise und –mieten. In der Folge wurde "Preisgünstiges Wohnen" in den letzten Jahren zu einem wichtigen Thema der Stadtentwicklung. Die Thematik beschäftigt auch Bevölkerung und Politik in der Stadt Frauenfeld. Im Frühjahr 2015 hat ein Komitee eine "Frauenfelder Wohninitiative" eingereicht. Sie fordert, dass die Stadt sich künftig aktiv für die Schaffung von preisgünstigen Wohnungen einsetzt.
 
EBP hat den Stadtrat von Frauenfeld bei der Erarbeitung der Botschaft zur Initiative und der Ausarbeitung eines Gegenvorschlags dazu unterstützt. EBP hat die aktuelle Wohnsituation in Frauenfeld analysiert, die Wirkungen der Initiative aufgezeigt und Alternativen zu den in der Initiative geforderten Massnahmen dargelegt. Diese Entscheidungsgrundlagen dienten dem Stadtrat bei der Beurteilung der Initiative.

Der Stadtrat hat basierend darauf den Grundsatzentscheid gefällt, dass er Zweck und Ziele der Initiative teilt, die von der Initiative formulierten Mittel aber nur teilweise als zielführend erachtet. Deshalb hat er ein "Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum" als indirekten Gegenvorschlag erarbeitet. Neben Massnahmen zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum enthält dieses auch Richtlinien zur Vermietung der städtischen Wohnungen. EBP hat den Stadtrat bei der Ausarbeitung des Reglements unterstützt.

Das Initiativkomitee hat dem Stadtrat zugesichert, die Initiative zurückzuziehen, sofern der Gemeinderat das neue Reglement genehmigt. Der Gemeinderat hat Initiative und Gegenvorschlag an seiner Sitzung vom 16. März 2016 behandelt und den Gegenvorschlag unverändert genehmigt. Damit tritt das Reglement voraussichtlich noch 2016 in Kraft.

Bildquelle: Silvan Bachmann