Kommunale Dienstleistungen in Usbekistan

Das Finanzministerium Usbekistans beauftragte 2005 EBP mit der Beratung im Rahmen des Projektes «Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Dienstleistungen in Usbekistan».

Das Projekt wird von der Europäischen Entwicklungsbank (EBRD) finanziert und hat zwei Hauptziele:

1. EBP berät das Finanzministerium und die «Uzkommunhizmat» (Behörde für kommunale Dienstleistungen) in den Bereichen

• regulatorische Rahmenbedingungen für die Betreiber kommunaler Dienstleistungen,
• Nachhaltigkeit der operationellen Tätigkeit,
• kommerzielle Realisierbarkeit,
• Attraktivität für Infrastrukturinvestitionen sowie
• Verbesserung der Einbindung privater Anleger

2. EBP unterstützt die Regierung und die Betreiber kommunaler Dienstleistungen bei der Strukturierung der Tarife für die verschiedenen Angebote. Ziel ist hier, die Erschwinglichkeit und die soziale Verträglichkeit beizubehalten, ohne die kommerzielle Realisierbarkeit für die Betreiber zu gefährden.

Um diese Ziele zu erreichen, analysieren wir die jetzige Situation, die Tarifstruktur kommunaler Dienstleistungen in Usbekistan sowie die Defizite im Gesamtsystem.

Die zukünftige Bereitstellung kommunaler Dienstleistungen in Usbekistan ist nur dann sicherzustellen, wenn neben der kommerziellen vor allem auch die technische Realisierbarkeit gewährleistet bleibt. Da ein grosser Teil der Bevölkerung in Armut lebt, ist die Erhöhung von Tarifen problematisch.

Wir entwickeln deshalb Empfehlungen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen und unterstützen in einem weiteren Schritt deren Umsetzung. Die kommunalen Dienstleistungen, welche im Projekt behandelt werden, sind:

• Wasser und Abwasser
• Fernwärme und heisses Wasser
• Gas
• Wohnungsbau von öffentlichen Wohnungen
• Städtischer Unterhalt (hauptsächlich Abfallentsorgung)