Projekt

Volkwirtschaftliche Bedeutung der Raumplanungs-Revision

Bis Frühjahr 2019 haben die Kantone Zeit, die 2013 beschlossene Revision des Raumplanungsgesetzes umzusetzen. EBP hat im Auftrag des Kantons Wallis untersucht, welche volkswirtschaftlichen Kosten entstehen, wenn die kantonale Gesetzesrevision zur fristgerechten Umsetzung des Bundesbeschlusses abgelehnt würde.

Am 3. März 2013 hat die Schweizer Stimmbevölkerung dem revidierten Raumplanungsgesetz (kurz RPG1) zugestimmt. Die Siedlungsausdehnung soll künftig möglichst vermieden und die Verdichtung im bestehenden Siedlungsraum gefördert werden. Bis Frühjahr 2019 haben die Kantone hierzu ihre Gesetzesgrundlage und ihre Richtpläne anzupassen. Eine nicht fristgerechte Umsetzung würde, so ein juristischer Bericht der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung VLP-ASPAN, den Kanton Wallis stark in seiner baulichen und verkehrlichen Entwicklung einschränken.

Ein Einzonungsmoratorium und Rechtsunsicherheit würden die Siedlungs-, Wirtschafts- und Gesellschaftsentwicklung im Kanton Wallis direkt beeinflussen. Der Kanton Wallis hat deshalb EBP mit der Untersuchung möglicher mittel- und langfristiger volkswirtschaftlicher Auswirkungen beauftragt. Untersucht wurden die entgangenen volkswirtschaftlichen Nutzen aus planerischen Hindernissen und allgemeiner Rechtsunsicherheit.

Die durch EBP ausgeführten Modellrechnungen gehen davon aus, dass bei zehnjähriger Unsicherheit Bruttowertschöpfung von mindestens CHF 1.3 Mrd. nicht realisiert werden kann. Auslöser hierfür sind insbesondere geringere Bautätigkeit und verhindertes Bevölkerungswachstum sowie gehemmte Produktivitätsfortschritte. Der entgangene Nutzen entspricht der Hälfte des ansonsten prognostizierten Wirtschaftswachstums des Kantons Wallis für die untersuchten zehn Jahre 2019 bis 2029.

Neben diesen direkten Kosten droht ein langfristiger Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und der Entfall von Bundesbeiträgen in die kantonalen Agglomerationsprogramme. Eine gesetzeskonforme Umsetzung von RPG1 trägt somit zum Erhalt des Wohlstands im Kanton Wallis bei.