Projekt

Leitfaden Mobilfunk für Gemeinden und Städte

Als Entscheidungshilfe für Behörden hat EBP mit dem «Leitfaden Mobilfunk» ein umfassendes Nachschlagewerk geschaffen. Beispiele illustrieren, welche Möglichkeiten für eine Festlegung der geeigneten Standorte bestehen.

Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen

Die Bau- und Planungsbehörden stehen heute im Zusammenhang mit Mobilfunkanlagen vor einer grossen Herausforderung. Sie befinden sich im Spannungsfeld zwischen umwelt- und planungsrechtlichen Vorgaben sowie dem Bestreben der Mobilfunkkonzessionärinnen nach einem technisch einwandfreien Betrieb ihrer Netze. Dazu  kommen Forderungen aus der Bevölkerung zum Schutz gegen nichtionisierende Strahlung sowie der Ortsbild- und Landschaftsschutz.

Der «Leitfaden Mobilfunk» bietet hier Orientierung: Er zeigt auf, wie Bau- und Planungsbehörden in diesem Spannungsfeld eine optimale Versorgung sicherstellen, welche Grenzwerte einzuhalten sind und welche Möglichkeiten zur Standortsteuerung bestehen.

Optimale Versorgung sicherstellen

Bei der Planung der Mobilfunknetze geht es darum herauszufinden, wie eine optimale Versorgung ermöglicht wird bzw. wo überall Basisstationen zu errichten sind. Dafür ist ebenfalls eine anspruchsvolle Funknetzplanung erforderlich. Ziel ist es, die steigende Zahl der Nutzer gut zu versorgen. Zudem sollen die Übertragungsqualität verbessert und Instabilitäten des Netzes behoben werden. Die Mobilfunkbasisstationen sollen dort stehen, wo am meisten Menschen mobil telefonieren. Die grösste Zahl von Sendeanlagen wird daher in dicht besiedelten Gebieten errichtet.

Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung

Die Einhaltung der Grenzwerte, wie sie in der eidgenössischen Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) angeführt sind, ist von den Betreiberinnen im Rahmen des Baugesuchs nachzuweisen. Einerseits müssen an allen zugänglichen Orten die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden. Darüber hinaus gelten in der Schweiz für Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN) wie zum Beispiel Wohnräume, Arbeitsplätze, Schulräume oder raumplanerisch festgesetzte Kinderspielplätze strenge Anlagegrenzwerte. Mit Abnahmemessungen und mit Qualitätssicherungssystemen bei den Mobilfunkbetreiberinnen wird die Einhaltung der Grenzwerte der NISV überprüft und garantiert.

Möglichkeiten zur Standortsteuerung

Neben umweltrechtlichen Aspekten liefert der Leitfaden auch Antworten auf weitere rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Mobilfunk ˗ vom Fernmelderecht bis zum Planungs- und Baurecht. Zudem wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten die Gemeinden haben, durch planerische Massnahmen die Standortfestlegung von Mobilfunkantennen zu beeinflussen. Der Leitfaden geht hier ebenfalls vertieft auf alle Aspekte der Baubewilligung und alle Verfahrensschritte bis zum Rechtsmittelverfahren ein. Den Abschluss bilden Hinweise zur Kommunikation, welche für die Akzeptanz eine grosse Rolle spielt.

Partner: In Zusammenarbeit mit Benjamin Wittwer, Zürich